Die „Assoziation Menschenrechte in Zentralasien“ veröffentlichte am 13. November 2007 die deutsche
Version ihres 60-seitigen Berichtes über die Lage der usbekischen Flüchtlinge in Westeuropa
und der GUS. Der Bericht fußt auf Informationen russischer, ukrainischer und usbekischer Menschenrechtler,
er beschreibt die Lage der Menschen, die vor der Diktatur in Usbekistan nach Westeuropa oder in eine der
Republiken der GUS geflohen sind. Gleichzeitig dokumentiert der Bericht, wie der usbekische Geheimdienst politische Flüchtlinge aus GUS-Republiken entführt, wie mehrere usbekische Flüchtlinge illegal von Russland nach Usbekistan abgeschoben worden sind. Mehrere usbekische Flüchtlinge waren in den vergangenen Jahren auf seltsame Weise verschwunden – und tauchten wenig später in einem usbekischen Gefängnis wieder auf.
Dies zeigt besonders deutlich der in dem Bericht ausführlich beschriebene Fall von Rustam Muminow. Dieser war am 24. Oktober 2006 illegal von Russland nach Usbekistan abgeschoben worden, obwohl der Europäische Menschengerichtshof in einer Eilentscheidung die Abschiebung verboten hatte. Gleichzeitig widersprach diese Abschiebung auch russischem Recht, dürfen doch Personen nicht ausgeliefert werden, deren Berufungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Drei Monate nach der gesetzwidrigen Auslieferung wurde Muminow in einem unfairen Prozess auf der Grundlage von fabrizierten Vorwürfen zu fünfeinhalb Jahren verurteilt.
Nadeschda Atajewa, die usbekische Herausgeberin des Berichts, ruft die Länder der Europäischen Union, und insbesondere Deutschland auf, die Menschenrechtsfrage im Dialog mit den zentralasiatischen Staaten mehr zu thematisieren. Gerade Deutschland, so Atajewa, muss mehr Druck auf Usbekistan ausüben, die Menschenrechte zu achten.
Die Lockerung der Sanktionen gegen das zentralasiatische Land durch die EU, an denen Deutschland maßgeblich seinen Anteil hatte, seien ein Fehler gewesen, so Atajewa. „In Usbekistan werden heute die Menschenrechte auf grobe Weise verletzt, der usbekische Geheimdienst entführt Flüchtlinge aus Republiken der GUS, das Massaker von Andischan im Mai 2005 hat nach wie vor noch keine unabhängige Bewertung erfahren.“ begründet Atajewa ihre Ablehnung der Lockerung der Sanktionen durch die Europäische Union.
Bernhard Clasen
Den Bericht finden Sie im Internet unter:
Photos von usbekische Flüchtlinge finden sich hier :
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