Das Gebiet des Karabach-Konfliktes (Armenien und Aserbaidschan)
Dieser wohl blutigste Krieg im postsowjetischen Raum
kostete tausenden das Leben. Auch wenn 1994 einen Waffenstillstand vereinbart
werden konnte, sterben immer wieder Soldaten an der Waffenstillstandslinie,
werden immer wieder Kriegsgefangene gemacht. Zusammen mit Svetlana Gannuschkina
(Moskau) und Paata Zakareishvili (Tbilisi) gründete ich 1998 die „Arbeitsgruppe
zur Freilassung von Gefangenen und Geiseln und Suche von Vermißten des
Karabach-Konfliktes“. Seit 1998 wird die Gruppe vom Auswärtigen Amt, der
Heinrich-Böll-Stiftung und der Caritas Frankreich finanziert.
Unsere
Gruppe setzt sich für die Suche von Vermissten des Krieges ein, ist Vermittler
zwischen den Konfliktparteien und hilft ehemaligen Kriegsgefangenen und Angehörigen
von Vermissten. Mehrere Gefangene konnten u.a. wegen der Arbeit unserer Gruppe
freigelassen wreden. 2005 konnte die Gruppe ein Treffen von hochrangigen Vertretern
Armeniens und Aserbaidschans im georgischen Tbilisi vermitteln. 2006 sprachen
Swetlana Gannuschkina und ich im Europarat vor dem Ausschuss für Migration
und Flüchtlinge über die Situation im Karabach-Konflikt.
Die
Arbeit der Arbeitsgruppe wird Bernhard Clasen (Mönchengladbach) sowie von
Frau Svetlana Gannuschkina (Moskau) und Herrn Paata Zakareishvili (Tbilisi)
koordiniert. Vor Ort werden sie von Beauftragten unterstützt.
1.1 Die aktuelle
Situation im Gebiet des Karabach-Konfliktes
In
der Sache hat sich auch in 2006 nicht sehr viel verändert.
5551
gelten in der Folge des Krieges als vermisst, unter ihnen 4.604 Aserbaidschaner
und 947 Armenier. Praktisch alle dieser Personen wurden Anfang der 90er Jahre
als vermißt gemeldet. Es besteht kaum Hoffnung, daß auch nur eine
kleine Zahl von ihnen lebend wieder gefunden wird.
Unserer
Int. Arbeitsgruppe sind sechs Fälle von Personen bekannt, die in 2006 in
Kriegsgefangenschaft gerieten. Sie alle wurden nach wenigen Tagen oder Wochen
freigelassen. Den aserbaidschanischen ehemaligen Kriegsgefangenen droht jedoch
eine langjährige Verurteilung wegen Vaterlandsverrates in ihrer Heimat.
Ausführliche
Informationen über die aktuelle Lage der Vermissten und Kriegsgefangenen
des Karabach-Konfliktes finden sich Bericht des Rapporteurs des Europarates,
Herrn Leo Platvoet (www.xyz.de) .
1.2
Projektziele der Internationalen Arbeitsgruppe
-
Hilfe für Gefangene, Ex-Gefangene und Geiseln des Karabach-Konfliktes
mit dem Ziel ihrer Freilassung;
-
Sammlung und Systematisierung von Informationen über die Vermißten
aller Konfliktparteien;
-
Vermittlung zwischen armenischen und aserbaidschanischen staatlichen
Vermisstenkommissionen
-
Hilfe für ehemalige Kriegsgefangene und Angehörige von Vermissten
-
Verifizierung von Gerüchten über Vermißte und angeblich
gefangen gehaltene Personen als Maßnahme zur Vertrauensbildung;
-
Schaffung einer Atmosphäre des Vertrauens zwischen den Konfliktparteien
als Voraussetzung einer Zusammenarbeit der Konfliktparteien in humanitären
Fragen.
2. Arbeiten und Aufgaben des Projektes
2.1.1 Reisen von Mitgliedern der Arbeitsgruppe
Seit 1995 reist die Gruppe mehrmals
im Jahr nach Armenien und Aserbaidschan. Vor Ort arbeiten wir mit den staatlichen
Vermisstenkommissionen, Angehörigen von Vermissten, ehemaligen Gefangenen,
der OSZE und dem ICRC zusammen. Seit Anfang 2006 arbeiten wir mit dem Berichterstatter
des Europarates zur Vermißtenproblematik im Südkaukaus, Herrn Leo
Platvoet, zusammen.
2.1.2
Hilfeleistungen für ehemalige Gefangene des Karabach-Konfliktes
Die
Arbeitsgruppe setzt den Kontakt zu ehemaligen Gefangenen des Karabach-Konflikts
fort und organisierte verschiedene Hilfsleistungen für diese Personengruppe.
In den letzten beiden Jahren geschah dies wegen finanzieller Engpässe ausschließlich
auf ehrenamtlicher Basis. Insgesamt wurden in Baku, Yerevan und Stepanakert
in den vergangenen fünf Jahren 20 Personen psychologisch betreut.
2.2
Zusammenarbeit mit dem Europarat
Der
Europarat hatte Ende 2005 die Entscheidung getroffen, das Thema der „Vermißten
des Karabach-Konfliktes und des Abchasien-Konfliktes“ zu behandeln. Es wurde
ein Rapporteur, der niederländische Politiker Leo Platvoet ernannt und
beauftragt, bis Anfang 2007 einen Bericht zur Vermißtenproblematik im
Karabach- und Abchasien-Konflikt zu erstellen. Die Arbeitsgruppe nahm mit Herrn
Platvoet und Herrn Neville, Sekretär des Komitees für Flüchtlinge
und Migration des Europarates, Kontakt auf. In zahlreichen Schreiben und Gesprächen
informeirte die Int. Arbeitsgruppe die Herren Platvoet und Neville über
die Situation vor Ort. Hier war es der Arbeitsgruppe insbesondere wichtig, den
Europarat von der Notwendigkeit einer gemeinsamen Vermisstenkommission zu überzeugen
un darzulegen, dass aller Wahrscheinlichkeit kaum jemand von den Vermissten
noch am Leben ist. Dies zeige auch die Vermisstensuche der Int. Arbeitsgruppe.
Anfang
Oktober sprach die Int. Arbeitsgruppe auf Einladung von Herrn Platvoet auf einer
Sitzung des Komitees für Flüchtlinge und Migration über die Vermißtenproblematik
im Karabach-Konflikt.
2.2.1
Vermisstensuche
Auch wenn alle Untersuchungen
der Arbeitsgruppe im Projektzeitraum zu Gerüchten über angeblich auf
der jeweils anderen Seite festgehaltene Personen stets mit negativem Ergebnis
abgeschlossen wurden, da keine Belege dafür gefunden werden konnten, dass
diese Personen noch lebten, ist dieses Resultat insgesamt positiv zu bewerten:
Durch diese Aufklärung kann unter den Konfliktparteien, die das angebliche
Festhalten von Personen durch die Gegenseite immer wieder instrumentalisieren,
allmählich die Überzeugung wachsen, dass die allermeisten Vermißten
tot sind. Die zunehmende Realisierung und Akzeptanz für dieses Faktum ist
ein wichtiger vertrauensbildender Schritt.
In unserer mehrjährigen Tätigkeit vor Ort arbeiteten wir zu ca. 200
konkreten Fällen von Vermißten. Diese Informationen unserer mehrjährigen
Tätigkeit fassten wir in einer Datenbank in russischer und englischer Sprache
zusammen. Anfang Oktober überreichten wir diese Datenbank Herrn Platvoet
in Strasbourg.
3.
Erreichte Projektziele und weitere Pläne
In der Vergangenheit hatten wir in erster Linie versucht,
unsere Projektziele in unserem direkten Kontakt mit den staatlichen Vermisstenbehörden
aller drei Seiten durchzusetzen. Hier hatten wir mehrere Erfolge gehabt, Gefangene
konnten freigelassen werden, zu 200 konkreten Vermissten hatten wir intensiv
gearbeitet.
Änderung der Zielgruppe
Inzwischen sind wir der Auffassung, daß wir unsere Prioritäten anders
setzen und neue Zielgruppen wählen müssen. In der aktuellen Situation
ist es wichtig, nicht nur den direkten Kontakt zu den staatlichen Vermißtenkommissionen
zu pflegen, sondern auch über die Öffentlichkeit, wie z.B. dem Europarat,
auf die Situation Einfluß zu nehmen.
Damit wollen wir erreichen, daß die armenische und aserbaidschanische
Seite in der Vermisstenfrage direkt zusammenarbeiten, mehr für ehemalige
Kriegsgefangene getan wird (materielle, psychologische Hilfe) und die mindestens
11 ehemaligen aserbaidschanischen Kriegsgefangenen, die wegen angeblicher Zusammenarbeit
mit dem Feind zu mehr als 10 Jahren Haft verurteilt worden sind, freigelassen
werden.
Langfristiger Erfolg:
Wir haben mit unserer Gruppe gezeigt,
daß eine direkte Zusammenarbeit von Armeniern und Aserbaidschanern möglich
ist. Wir haben immer wieder eine direkte Zusammenarbeit in humanitären
Fragen gefordert. Wenn es eines Tages zu dieser Zusammenarbeit kommen sollte,
die Erfahrungen in Ex-Jugoslawien und Abchasien zeigen, daß dies möglich
ist, haben wir auch einen Teil dazu beigetragen.
Weitere
Informationen über die Internationale Arbeitsgruppe unter: