Weißrussland löst sich aus seiner Isolation, offensichtlich werden die USA und die Europäische Union in naher Zukunft ihre Sanktionen gegenüber Minsk aufheben. Weißrusslands Beziehungen zum Nachbarn Litauen werden zunehmend freundschaftlicher. In dem Land finden am 28. September Parlamentswahlen statt. „Weißrussland macht Fortschritte, es hat Wahlbeobachter der OSZE eingeladen, seine politischen Gefangenen freigelassen“ erklärte der litauische Ministerpräsident Gediminas Kirkilas am Dienstag nach einem Gespräch mit seinem weißrussischen Amtskollegen Sergej Sidorskij in dem litauischen Kurort Druskininkai. Bei dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Merkel habe er erfahren, dass sie dies auch so sehe, so Kirkilas gegenüber der litauischen Nachrichtenagentur Delfi. Merkel hatte Litauen am 26. August besucht. Kirkilas betonte, so die weißrussische Nachrichtenagentur Belapan.com, wie wichtig der Kontakt zu Weißrussland für Litauen sei, verlaufe doch zwischen den beiden Ländern eine 670 km lange Grenze.

Ausgerechnet die in Weißrussland und Litauen geplanten Atomkraftwerke sollen die Annäherung Weißrusslands und Litauens beschleunigen. Beide Politiker sehen eine langfristige Zusammenarbeit im Bereich der Atomenergie. Weißrussland will bis 2015 einen von zwei geplanten Atomreaktoren fertig stellen und dann Strom nach Litauen exportieren. Weißrussische Spezialisten wiederum könnten Litauen beim Bau des neuen Atomkraftwerkes helfen, hofft man in Litauen. Der litauische Premier begrüßte die weißrussischen Baupläne, ein Atomkraftwerk zu bauen. Derzeit gibt es in Weißrussland, das am meisten unter der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zu leiden hatte, kein Atomkraftwerk.
Litauen, das sich vor dem EU-Beitritt verpflichtet hatte, das Atomkraftwerk in Ignalina, das vom gleichen Typ ist wie der Reaktor in Tschernobyl, zu schließen, plant mit Lettland, Estland und Polen am gleichen Standort ein neues AKW. Mit dessen Fertigstellung rechnet man für 2018.

"Warum sollte Weißrussland aus dem Rahmen fallen, wenn ganz Europa wieder zu dieser Energieform zurückkehrt?“ wird Kirkilas von der weißrussischen Agentur Telegraf.by zitiert. „Weißrussland hat einen Mangel an Elektroenergie, gleichzeitig kennen die Probleme des Klimawandels keine Grenzen“ unterstützt Kirkilas den Bau des weißrussischen Atomkraftwerkes.

Bereits am 29. August hatte der erste stellvertretende Premierminister Weißrusslands, Wladimir Semaschko, berichtet, dass Weißrussland noch in diesem Jahr mit dem Bau seines ersten Atomkraftwerkes beginnen werde. Dieses werde aus zwei Blöcken von jeweils 1000 Megawatt Leistung bestehen. Die Baukosten, so Semaschko, würden sich auf fünf bis sechs Milliarden Dollar belaufen.

Auch die US-Regierung stellt Weißrussland eine Verbesserung der Beziehungen und ein Ende der Sanktionen in Aussicht. Wenige Tage nach der Freilassung der letzten politischen Gefangenen von Weißrussland, Sergej Parsjukewitsch und Andrej Kim, war der Beauftragte des US-Außenministeriums für die Region, David Merkel, Ende August nach Minsk gereist, wo er mit Vertretern der weißrussischen Regierung zusammentraf. Die Beziehungen zwischen Minsk und Washington hatten Ende des vergangenen Jahres einen Tiefpunkt erreicht, nachdem die USA die Bankkonten des weißrussischen Konzerns Belneftechim und seiner Tochterfirmen blockierten.

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• BERNHARD CLASEN • Für Frieden, Menschenrechte, Soziale Gerechtigkeit und Ökologie

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