• BERNHARD CLASEN • |
7.3.2008: Schwere Kämpfe um Nagornij Karabach
Nach Angaben des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums kamen bei den Kämpfen vier aserbaidschanische Soldaten und zwölf armenische Soldaten ums Leben. Die Behörden von Nagornij Karabach sprechen von acht gefallenen aserbaidschanischen Soldaten.
Armenische und aserbaidschanische Seite beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe begonnen zu haben.
Vartan Oskanian, der Außenminister Armeniens, ist besorgt, hier habe man eine neue Qualität erreicht, die Kämpfe gingen weit über das hinaus, was man in den vergangenen Jahren an Waffenstillstandsverletzungen erlebt habe.
Das Internet-Portal „Gazeta.ru“ berichtet, der aserbaidschanische Präsident Ilcham Aliew habe am gleichen Tag betont, Baku könne seine territoriale Integrität notfalls mit sehr harten Mitteln verteidigen. Diplomatische Bemühungen alleine reichten für die Regulierung des Konfliktes nicht aus, so Präsident Aliew in einer ungewöhnlich scharfen Rede am Dienstag. „Aserbaidschan lässt eine Abspaltung von Nagornij Karabach nicht zu. Je eher das die andere Seite begreift, um so besser“ so Aliew.
„Aserbaidschans Rüstungshaushalt liegt derzeit bei 1,3 Milliarden $ und er wird weiter wachsen“ wird Aliew von der Agentur „Regnum.ru“ zitiert.
Auch Aliews armenischer Gegenspieler, der Premierminister und zukünftige Präsident Armeniens, Sersch Sarkisjan, der selbst aus Nagornij Karabach stammt, lässt wissen, dass Armenien im Falle eines Krieges den Karabach-Armeniern helfen werde.
Ebenfalls am Dienstag hatte das aserbaidschanische Parlament, die Milli Medschlis, mit einer Mehrheit von 87 gegen drei Stimmen einen Abzug der aserbaidschanischen Truppen aus dem Kosovo gefordert. Aserbaidschan, das die Unabhängigkeit des Kosovo offiziell ablehnt, hat dort derzeit 34 Soldaten im Einsatz. Der Abzug der Truppen aus dem Kosovo ist ein klares Signal, dass man mit der Unabhängigkeit des Kosovo nicht einverstanden sei. Gleichzeitig sind derzeit 150 aserbaidschanische Soldaten im Irak und 45 in Afghanistan stationiert. Diese Truppenpräsenz will jedoch niemand in der aserbaidschanischen Politik antasten.
In Aserbaidschan geht man davon aus, dass die neue Aggressivität der anderen Seite innenpolitische Gründe habe. Dort suche man nach der Verhängung des Ausnahmerechtes dem durch die gewaltsame Auflösung einer Demonstration entstandenen Imageschaden durch die Wiederbelebung des aserbaidschanischen Feindbildes von den eigenen Problemen abzulenken. Am 20. Februar waren in der armenischen Hauptstadt Eriwan mehrere zehntausend Menschen dem Aufruf des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Levon Ter-Petrosjan gefolgt und hatten täglich gegen die ihrer Meinung nach gefälschten Wahlergebnisse protestiert. Am 1. März gingen die Sicherheitskräfte in Eriwan mit Gewalt gegen die Anhänger des Oppositionspolitikers und unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Levon Ter-Petrosjan vor, trieben die Demonstration mit brutaler Gewalt auseinander. Dabei starben acht Menschen, 131 wurden nach Angaben des armenischen Gesundheitsministeriums verletzt. Viele Demonstrationsteilnehmer sind seitdem spurlos verschwunden. Die armenische Staatsanwaltschaft schließt eine Anklage gegen den früheren Präsidenten und heutigen Oppositionspolitiker Levon Ter-Petrosjan nicht mehr aus, vier armenische Abgeordnete der Opposition befinden sich in Haft. Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ verurteilt das Vorgehen gegen die Opposition und fordert von der armenischen Politik unverzüglich Aufklärung über die Vorgänge des 1. März.
Ende der 80er Jahre hatte das mehrheitlich von Armeniern besiedelte Nagornij Karabach seinen Austritt aus Aserbaidschan erklärt. In der Folge kam es zu einem Krieg, bei dem ca. 40 Tausend Menschen ums Leben kamen. Der Waffenstillstand vom 12. Mai 1992 wurde immer wieder in kleineren Gefechten verletzt. Mit den Kämpfen vom 4. März ist jedoch eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Zurück
• BERNHARD CLASEN •
Für Frieden, Menschenrechte, Soziale Gerechtigkeit und Ökologie
Bernhard Clasen © 2001 - 2007
Design: Zaira Aminova